Zürcher Unterländer

DIENSTAG, 15. JUNI 2010

Genf (sda) Im Rahmen einer allgemeinen Debatte haben die westlichen Staaten am Dienstag im UNO-Menschenrechtsrat versucht, eine Erklärung gegen den Iran einzubringen. Dem Iran gelang es jedoch, die Rede mit einem Ordnungsantrag zu unterbrechen.

Die norwegische Botschafterin nutzte die allgemeine Debatte über die Ziele des Menschenrechtsrates, um im Namen von 54 westlichen Staaten auf die Situation im Iran aufmerksam zu machen: Die Länder seien besorgt über den Schutz der Menschenrechte im Iran - besonders seit der Niederschlagung der Proteste nach den letztjährigen Wahlen.

Das Votum wurde jedoch jäh unterbrochen - der iranische Botschafter reichte einen Ordnungsantrag ein. Es gehe nicht, dass in einer allgemeinen Debatte über ein einzelnes Land gesprochen werde, lautete das Argument. Unterstützt wurde der Antrag von afrikanischen und arabischen Ländern, blockfreien Staaten und Mitgliedern der Organisation der islamischen Konferenz.

Nach einer so erreichten Zwangspause erteilte der Ratspräsident der Norwegerin wieder das Wort. Sie verurteilte darauf «die gewalttätige Unterdrückung der Demonstrationen, darunter Verhaftungen und Hinrichtungen, wie auch Diskriminierungen und Einschränkungen der Meinungs- und Demonstrationsfreiheit».

Mit der Erklärung forderten die 54 Weststaaten auch eine unabhängige Untersuchung der Ereignisse nach den iranischen Wahlen vom Juni 2009.