FAZ.NET, Von Karen Krüger

20. August 2010

Niemand weiß, wann Sakineh Ashtiani gesteinigt werden wird. Vielleicht heute, vielleicht morgen, vielleicht in einem Jahr. Wenn der richtige Zeitpunkt für die iranische Justiz gekommen sein wird, dann wird man die dreiundvierzigjährige Iranerin bis zur Brust eingraben, den Kopf mit einem Tuch verhüllen und diesen so lange mit Steinen bewerfen, bis sie stirbt.

In Täbris, einer Millionenstadt westlich von Teheran nahe der aserbaidschanischen Grenze, sitzt Sakineh Ashtiani in der Abteilung für Ehebrecherinnen und wartet auf diesen Moment. „Das alles passiert, weil ich eine Frau bin und man in diesem Land mit Frauen machen kann, was man will; weil Ehebruch für sie schlimmer ist als Mord; weil ich in einem Land lebe, in dem die Frauen nicht das Recht haben, sich von ihrem Ehemann scheiden zu lassen, und man sie ihrer Grundrechte beraubt.“ So zitierte Bianca Jagger die Verurteilte am Mittwoch in Berlin. Aufgerufen von der Cinema for Peace Foundation war die Menschenrechtsaktivistin nach Deutschland gekommen, um mit Vertretern der Bundesregierung und Ashtianis Anwalt Mohammed Mostafai gegen die Hinrichtung zu protestieren. Seit Wochen beschäftigt der Fall der Iranerin Regierungen und Menschenrechtsorganisationen. Längst ist Frau Ashtiani zu einer Ikone im weltweiten Kampf gegen die Steinigung geworden. Von ihrer Entrechtung, dem Martyrium, das sie erlebt, seitdem sie in die Mühlen der iranischen Justiz geraten ist, erfuhr die Öffentlichkeit, als sich ihre Kinder an diese wandten.

Ihr verzweifelter Brief ist das Zeugnis einer unfassbaren Willkürjustiz, deren Normen mit den Menschenrechten unvereinbar sind: 2005 starb Ashtianis Ehemann unter seltsamen Umständen. Im Mai 2006 wurde sie wegen außerehelichen Kontaktes mit zwei Männern zu 99 Peitschenhieben verurteilt. Im Herbst desselben Jahres stellte sich heraus, dass man ihren Mann ermordet hatte; als Täter wurde dessen Cousin verurteilt, Ashtiani erhielt wegen angeblicher Beihilfe eine Haftstrafe von zehn Jahren.

Asylangebot aus Brasilien

Weil Ashtianis Kinder dem Mörder ihres Vaters verziehen, wurde dessen Todesurteil in eine zehnjährige Gefängnisstrafe umgewandelt. Den außerehelichen Kontakt Ashtianis bewerteten die Richter hingegen neu: Es sei nicht nur zu verbotenem Umgang gekommen, sondern zu „Sena“, zu Sex. Doch Beweise fehlten, ein unter Folter erpresstes Geständnis, widerrief Ashtiani. Das Gericht machte deshalb von einer Besonderheit des iranischen Rechts Gebrauch. Die fünf Richter fällten ihr Urteil auf sogenannten „Erkenntnissen“, also aufgrund ihres subjektiven Empfindens. Zwei erklärten Ashtiani für unschuldig, drei für schuldig. Das Urteil der Steinigung war damit gefällt. Das verstand Ashtiani jedoch erst, als man sie in ihre Zelle zurückgeführt hatte – sie kannte den arabischen Rechtsausdruck für Steinigung nicht.
Zum Thema

Seitdem das Schicksal von Frau Ashtiani öffentlich bekannt ist und ihr Foto kursiert, haben mehr als 190 000 Menschen die von der iranischen Autorin Azar Nafisi initiierte Internetkampagne gegen die Hinrichtung unterschrieben, demonstrierten Tausende gegen die Steinigung, hat der brasilianische Präsident Lula da Silva der iranischen Regierung angeboten, Frau Ashtiani Asyl zu gewähren. Vergeblich. Teheran zeigt sich stur. Je mehr die Aufmerksamkeit wächst, desto mehr entwickelt sich der Fall zu einem Politikum, mit dem Iran dem Westen und der Opposition im Inneren zeigt, dass es Menschenrechte mit Füßen treten kann. Es sei inakzeptabel, dass andere Länder in die richterlichen Entscheidungen Irans eingriffen, ließ Teheran verlauten. Nach den Protesten setzte Justizminister Sadegh Laridschani am 8. Juli zwar die Urteilsvollstreckung aus. Laut Amnesty International ist das Steinigungsurteil für die Justiz in Täbris jedoch weiterhin anhängig. Mohammed Mostafai, der Anwalt von Frau Ashtiani, den die in Deutschland lebende iranische Aktivistin Mina Ahadi und das von ihr gegründete „Internationale Komitee gegen Steinigung“ der Verurteilten vermittelt hatte, ist nach Oslo geflüchtet, weil ihm in Iran die Verhaftung droht. „Sakineh Ashtiani ist ein Symbol dafür, dass Frauen in der iranischen Gesellschaft und Justiz keinerlei Unterstützung haben“, sagte er in Berlin.

Schauprozess im Fernsehen

Schon einmal hatte das Schicksal einer Iranerin die Weltöffentlichkeit mobilisiert; damals, bei den Demonstrationen im Sommer 2009, als die ganze Welt im Fernsehen und im Internet die junge Neda Agha-Soltan wieder und wieder auf der Straße sterben sah. Doch anders als Neda ist Frau Ashtiani keine Rebellin. Sie ist älter, stammt aus einem traditionellem Milieu, ist eine Frau ohne den Rückhalt einer politischen Bewegung. Man werde ihren Fall akribisch prüfen, hat die iranische Regierung mitgeteilt. Doch es scheint, als solle nun vielmehr die Aufmerksamkeit weg von der Steinigung wegen Ehebruchs auf Frau Ashtianis angebliche Beihilfe am Mord ihres Ehemanns gelenkt werden – wahrscheinlich, weil in vielen Ländern die Todesstrafe im Falle eines Mordes durchaus noch akzeptiert ist und man hofft, so dem internationalen Druck etwas zu entkommen.

Wie das Regime dabei vorgeht, konnte man am 11. August im iranischen Fernsehen in den Abendnachrichten verfolgen – immer wieder wird die Sendung dazu genutzt, um illegale Verfahren zu legitimieren und Regierungsgegner zu denunzieren. Man sah eine schwarz verhüllte Frau – angeblich Frau Ashtiani. Von ihrem Gesicht waren jedoch nur die Nase und ein Auge zu erkennen. Sie sprach aserisch, eine Turksprache, doch selbst wer ihrer mächtig ist, hätte die leisen Sätze nicht verstanden. Eine Simultandolmetscherin sprach auf Farsi über den Originalton hinweg. Was sie übersetzte, war das Geständnis, Ehebruch mit ihrem Cousin begangen und diesen zum Mord angestiftet zu haben. Dann legte der Staatsanwalt der Provinz Ost-Aserbaidschan vor der Kamera die Einzelheiten der Tat dar.

Im Jahr 2009 wurden 388 Menschen hingerichtet

Tatsächlich – und obwohl David Kian, der derzeitige Pflichtverteidiger von Frau Ashtiani, später gegenüber dem „Guardian“ sagte, man habe dieses Geständnis erpresst – hat sich die internationale Aufmerksamkeit seitdem verlagert: In Internetforen und Zeitungen wird immer öfter die angebliche Beihilfe Frau Ashtianis an dem Mord an ihrem Ehemann diskutiert. Auch der Menschenrechtsanwalt Mostafai, der in seinem Blog, das der „Spiegel“ im Juni in Auszügen veröffentlichte, das Urteil kritisiert hatte, sagt nicht mehr offen, dass er an Ashtianis Unschuld glaubt. In Berlin wich er diesbezüglichen Fragen aus. Einer persischsprachigen Internetzeitung soll er ein Interview gegeben haben, in dem er Mina Ahadi und deren Organisation angreift, berichtete Ahadi. „Seine Familie ist zwischenzeitlich in Iran verhaftet worden. Wahrscheinlich setzt man ihn unter Druck“, sagte sie. Nach Berlin hatte sie ein Fax mitgebracht, in dem die Kinder Ashtianis den Anwalt bitten, nicht weiterhin im Namen ihrer Mutter aufzutreten. Mostafai jedoch besteht darauf: „Ich bleibe ihr Anwalt, so lange sie mir nicht persönlich das Mandat entzieht“, sagte er.

Seitdem Ahmadineschad Präsident ist, hat sich die Menschenrechtslage in Iran rasant verschlechtert. Im Jahr 2009 wurden dort 388 Menschen hingerichtet. Wie die Organisation „Irangreenvoice“ mitteilt, liegen dem Revolutionsführer Ali Khamenei derzeit die Todesurteil von 1120 Gefangenen vor. Über die Steinigung debattiert die iranische Justiz seit langem (siehe auch: Steinigung: Die einzige koranische Strafe, die nicht im Koran steht). Im Jahr 2002 wurde ein Moratorium für Steinigungen ausgesprochen, aber die Justizbehörde bezeichnete es schon damals als rechtlich nicht bindend. Vor allem in den Provinzen, wo die Gerichte unabhängig agieren, werden Steinigungen weiterhin durchgeführt. Das Gefängnis, in dem Sakineh Ashtiani sitzt, ist in der Provinz.

Text: F.A.Z.
Bildmaterial: AP, picture-alliance/ dpa