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2011.07.16

Kritik an deutscher „Dialogoffensive“ mit dem Iran

Kritik an dem Empfang hochrangiger Vertreter des iranischen Regimes im Auswärtigen Amt in Berlin übte die Organisation „STOP THE BOMB“, die sich dafür einsetzt, dass der Iran durch effektive Sanktionen zur Aufgabe seines Atomprogramms bewegt wird.

factum.de

(15. Juli 2011/fa.) – Kritik an dem Empfang hochrangiger Vertreter des iranischen Regimes im Auswärtigen Amt in Berlin übte die Organisation „STOP THE BOMB“, die sich dafür einsetzt, dass der Iran durch effektive Sanktionen zur Aufgabe seines Atomprogramms bewegt wird.


Anfang des Monats war eine Delegation des iranischen Parlaments vom Bundestag empfangen worden. Ausserdem wurde Ali Asghar Soltanieh, der iranische Botschafter bei der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) und Irans Botschafter Alireza Sheik Attar zu einer Konferenz ins Auswärtige Amt eingeladen. Alireza Sheik Attar ist ein Vertrauter Ahmadinedschads. In der Zeit von 1980 bis 1985 war er als Gouverneur in den kurdischen Gebieten des Iran für zahlreiche Morde und schwere Menschenrechtsverletzungen verantwortlich.

Michael Spaney, Sprecher der STOP THE BOMB-Kampagne, kritisierte diesen Kurs: „Während sich deutsche Politiker mit einer Unterstützung der Freiheitsbewegung im Iran zurückhalten, preschen sie beim Dialog mit den offiziellen Vertretern des antisemitischen und diktatorischen Regimes nach vorne“. Der internationalen Öffentlichkeit werde suggeriert, es gäbe die Möglichkeit, im Dialog mit dem iranischen Regime etwas zu erreichen. Das sei aber „Augenwischerei“ und spiele der iranischen Propaganda in die Hände.

Der Dialog mit dem Iran wird von verschiedener Seite auch deshalb kritisiert, weil er stattfindet während iranische Revolutionsgarden und vom Iran aus gesteuerte Hisbollah-Terroristen syrische Oppositionelle ermorden, die für ein demokratisches Syrien kämpfen.

Ungeachtet der Sanktionen und der Versuche, Iran diplomatisch zu isolieren, sind die Verbindungen von Deutschland zu Iran weiterhin sehr eng. Noch immer ist Deutschland der grösste westliche Exporteur in den Iran. In den ersten vier Monaten dieses Jahres wurden Waren im Wert von fast einer Milliarde Euro von Deutschland nach Iran exportiert.

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